Soviel SBB: Da die Übersicht zu behalten ist nicht einfach.
Die SBB würden jährlich mit zehn Milliarden Franken subventioniert, schrieb SVP-Nationalrat Peter Keller am 26. Januar in der «Weltwoche», bei der er Redaktor ist. Die SBB sind schwer defizitär, aber Kellers Rechnerei ist es auch. Keller stützte sich bei seiner Aussage auf die sogenannte Volkwirtschaftliche Eisenbahnrechnung des Bundesamtes für Statistik (BfS). Diese versucht die gesamten Kosten, welche die Bahnen für die Öffentlichkeit (Bund, Kantone, Gemeinde) bewirken, zu eruieren. In dieser Rechnung berücksichtigt sind rund 40 Schweizerische Bahnunternehmen; die SBB sind nur eines davon, wenn auch das grösste. Wie gross genau das Gewicht der Bundesbahnen in dieser Statistik ist, kann der zuständige Beamte im BfS nicht beziffern, er schätzt den SBB-Anteil auf «rund 75 Prozent». Das bedeutet, dass sich Kellers zehn Milliarden auf etwa 7,5 Milliarden reduzieren – würden. Denn die Zahl ist eine theoretische Grösse. Keller hat für seine Aussage den sogenannten «Deckungsbeitrag II» aus der Volkwirtschaftlichen Eisenbahnrechnung übernommen. Darin enthalten sind hypothetische Zahlen: Zinsen für die Summe aller Betriebsbeiträge, die Bund, Kantone und Gemeinden seit dem Beginn der Eisenbahnrechnung 1975 an die SBB zahlten. Nach dem gleichen Muster könnte man jede öffentliche Ausgabe obendrein mit Zinsen belasten, sei es die ETH, die Direktzahlungen für die Bauern oder die Rüstungkosten. Diese hypothetischen Zinsen summierten sich 2010 auf knapp 5,2 Milliarden Franken – also gut die Hälfte von Kellers «Subvention». Die Volkwirtschaftliche Eisenbahnrechnung «klingt reichlich kompliziert», wie Keller festgestellt hat. Nicht nur er selbst hatte Probleme damit, auch die Statistiker des Bundes: In der Volkswirtschaftlichen Eisenbahnrechnung 2010 verwechselten sie in einer Tabelle Gesamtaufwand und Nettoertrag (ehe der Fehler bemerkt und diese Woche in der Tabelle, aber nicht im Text korrigiert wurde).
Wie hoch die Subventionen für die SBB tatsächlich sind, ist schwer zu eruieren, vor allem wegen der Finanzierung der grossen Bauvorhaben wie der Neat. Bezieht man diese ein, so sind die Beiträge an die Bundesbahnen wesentlich höher als die offiziell ausgewiesenen 2,6 Milliarden Franken (2010). Einfacher zu haben sind die Subventionen für den gesamten öffentlichen Verkehr, also für Bahnen, Busse, Trams und Schiffe. In der Auflistung der Litra (Informationsdienst des ÖV) sind auch die Beiträge aus diversen Quellen (LSVA; MwSt) an die diversen Baufonds (Finöv, Infrastruktur) enthalten. Fazit: 2009 zahlten Bund, Kantone und Gemeinden 7,92 Milliarden Franken für den ÖV. 7,87 Milliarden erwirtschaftete dieser selbst. Mit anderen Worten: Jedes Bahn- und Busbillett ist ein Halbtax-Ticket – noch bevor das Halbtax-Abo zum Einsatz kommt.
